Asylrecht ist „das Recht eines aus politischen, rassischen, religiösen oder anderen Gründen Verfolgten, an einem vor Verfolgung sicheren Aufenthaltsort Zuflucht finden zu können“. Das Asylrecht in Deutschland gewährt jedem politisch Verfolgten einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf Asyl. Voraussetzung ist, dass die Verfolgung politisch bestimmt ist und i. d. R. mit staatlichen Mitteln erfolgen muss. Bei Anerkennung wird eine befristete Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre ausgestellt. Nachdem die Umstände des Herkunftslandes überprüft wurden, kann ein Dauerbleiberecht ausgesprochen werden. Es besteht jedoch kein Recht auf freie Wahl des Aufenthaltsortes.

Keinen Anspruch auf Asyl haben Menschen, die aus einem Land der Europäischen Union, aus einem sicheren Drittstaat einreisen oder aus einem Staat stammen, der als sicherer Herkunftsstaat gilt. Die Bestimmung der sicheren Drittstaaten und sicheren Herkunftsstaaten erfolgt durch den Bundestag und Bundesrat. Als sichere Drittstaaten werden derzeit, neben den EU-Mitgliedsstaaten, Norwegen und die Schweiz angesehen.

Asylrecht
Tagged on:                 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.